Abendveranstaltung

Der Krieg im Schatten

Russland und Tschetschenien

"Die Welle des Terrors, die Russland erfasst hat, richtet sich gegen völlig unschuldige Menschen. Wir sehen mit Entsetzen, wie hier unsere pessimistischsten Prognosen Wirklichkeit werden. In den letzten Jahren haben Vertreter von Menschenrechtsorganisationen, aber auch viele Personen des öffentlichen Lebens und Politiker wiederholt gewarnt: Die Handlungen der föderalen Macht und der ihr unterstehenden Streitkräfte in Tschetschenien sind, so will es scheinen, bewusst darauf angelegt, den Terror zu provozieren. Die fehlende Bereitschaft, auch nur irgendwelche Schritte in Richtung einer tatsächlichen und nicht nur dekorativen politischen Beilegung des Konflikts zu unternehmen, hat zur einer Stärkung der Position der Extremisten geführt, von Personen also, die keine realen politischen Ziele haben, auf deren Grundlage ein Kompromiss möglich wäre.", so die Menschenrechtsorganisation MEMORIAL zu den schrecklichen Ereignissen in Beslan Anfang September.

Seit fünf Jahren führt Rußland Krieg in Tschetschenien. Die Welt schaut weg. Handelt es sich um einen "vergessenen Völkermord des 21. Jahrhunderts " (A. Politkowskaja) oder um einen legitimen "Kampf gegen den Terror", wie Präsident Putin behauptet? Angeblich 96 % der tschetschenischen BürgerInnen stimmten 2003 für eine im Kreml entworfene Verfassung. Gleichzeitig gehen die brutalen "Säuberungen" weiter, weiten sich die Anschläge tschetschenischer (Selbst-) Mordkommandos, wie zuletzt in Beslan und Moskau aus. Proteste des Europarats bleiben folgenlos.

Ein Opfer des Krieges ist auch die Zivilgesellschaft in Russland. Nur noch wenige Journalisten wagen kritisch zu schreiben, Zeitungen und Fernsehkanäle wurden geschlossen. Der Krieg, grausam auf beiden Seiten, findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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