Aktualität und Erneuerung: Ein Update der Parteien in Zeiten des Populismus

Demokratiedialog

Politische Parteien sind zentrale Institutionen unseres demokratischen Systems. Aber sie müssen sich erneuern, wenn sie ihrer Funktion auch in Zukunft gerecht werden wollen. Wie könnte ein solches Update aussehen? In unserem Demokratiedialog möchten wir mit Ihnen über den Auftrag, die Herausforderungen und die Zukunft der politischen Parteien diskutieren.

Intellektuelle kokettieren öffentlich mit ihrer Verachtung der Parteiendemokratie. Politisch denkende junge Menschen engagieren sich mit Leidenschaft für alle möglichen Anliegen, machen aber einen Bogen um politische Parteien. Die Forderung nach direkter Mitentscheidung stellt die Legitimation der repräsentativen Demokratie in Frage. Und populistische Bewegungen und Parteien leben gut davon, einen vermeintlichen Gegensatz zwischen dem „Volk“ und dem „System“ zu konstruieren.

Schwierige Zeiten also für die Parteien, die gleichzeitig nach wie vor die zentralen Akteure an der Schnittstelle von Gesellschaft und Gesetzgebung sind. Dabei ist die Idee der Parteien aktueller denn je: Sie repräsentieren unterschiedliche Interpretationen des Gemeinwohls, sie vertreten auch Interessen, die keine Stimme haben, und sie bieten Orientierungsangebote, die in einer Demokratie um Mehrheiten konkurrieren. Um diesen Funktionen auch weiterhin gerecht zu werden, müssen sich die Parteien allerdings erneuern – in ihrer Struktur und Funktionsweise, aber auch in ihrer gesellschaftlichen Rolle.

Eine starke Demokratie braucht starke demokratische Parteien – das gilt im besonderen Maße angesichts der populistischen Herausforderung. Wir laden Sie ein, darüber zu diskutieren, wie eine Erneuerung der Parteiidee aussehen sollte, um diesen Herausforderungen gerecht zu werden.

Programmübersicht

11.00 Uhr Begrüßung
Heike Schiller, Vorsitzende Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg

11.15 Uhr
Innovation im Süden?
Parteien zwischen staatlicher Verantwortung und Zivilgesellschaft

mit Winfried Kretschmann und Dr. Jasmin Siri
Moderation: Peter Siller

13.30 Uhr Parallele Foren

1. Podiumsgespräch: Parteien im Spannungsfeld von Repräsentation und Beteiligung
mit Sarah Händel, Rebecca Harms, Prof. Dr. Ulrich Eith
Moderation: Ulrike Schnellbach

2. Forum: Populist*innen in den Parlamenten – Herausforderungen für die Parteien
mit Madeleine Henfling, Dr. Britta Schellenberg, Alexander Maier
Moderation: Dr. Knut Krohn

3. Workshop: „Partei? Ohne mich!“ oder „Partei? – beleben!“
Erneuerungspfade für Parteien auf der Höhe der Zeit

mit Jamila Schäfer, Philipp Sälhoff, Florian Kollmann
Moderation: Dr. Gerd Rudel

16.00 Uhr
Ein starkes demokratisches System braucht starke Parteien. Aber was für welche?
mit Margarete Bause, Bettina Gaus, Dr. Werner T. Bauer, Peter Siller
Moderation: Dr. Andreas Baumer

17.00 Uhr get together

Ausführliches Programm

Sa, 8. Oktober, 11 - 18 Uhr
Literaturhaus Stuttgart

Dokumentation

von Christoph Ruf