Ost- und Südosteuropa

Unter starken russischen Einflussversuchen auf eine zersplitterte politische Landschaft steht das Land vor einer Richtungswahl um die Fortsetzung seines europäischen Kurses.

Nach dem Regierungswechsel 2023 steht Polen erneut vor einer historischen Weichenstellung. Ein emotional aufgeladener Wahlkampf spiegelt die tiefe gesellschaftliche Spaltung – und das Ringen um die Zukunft des Landes.

Hier veröffentlichen wir regelmäßig unsere Veranstaltungen mit den Auslandsbüros der Heinrich-Böll-Stiftung (u.a. in Mexiko, Serbien, USA, Polen, Ukraine). Im Mittelpunkt der Gespräche mit unseren Kolleg*innen vor Ort stehen aktuelle politische Auseinandersetzungen, Wahlen und der Zustand der Demokratie.

Ausgehend von Studierendenprotesten erlebt Serbien derzeit eine demokratische Massenmobilisierung. Offen ist allerdings, ob die Forderungen der Proteste in politisches und parlamentarisches Handeln umgesetzt werden können.

In Serbien regt sich starker Protest gegen den im Juli verabschiedeten Lithium-Deal mit der EU. Wer öffentlich Kritik an der umstrittenen Lithiummine in der Jadar-Region im Nordosten Serbiens äußert, lebt gefährlich. 

Der NATO-Gipfel in Washington D.C. vom 9. bis 11. Juli wird der Ukraine keine Einladung zur Mitgliedschaft aussprechen. Die Verteidigungsgemeinschaft kann dennoch klar signalisieren, dass sie die Ukraine dauerhaft gegen den russischen Zermürbungskrieg unterstützen wird.

Der Monitoringbericht der Hilfsorganisation „East-SOS“ identifiziert die drängendsten Probleme für die befreiten Gebiete in der Ukraine: Beräumung von Minen, Versorgung, Reparaturen. Ein Gespräch mit Yuliia Matviichuk und Oksana Kuiantseva von „East-SOS“.

Ein schmutziger Wahlkampf in Serbien und immer stärkerer Druck sind indirekter Beweis, dass das Rating der amtierenden Fortschrittspartei sinkt, weswegen ein Machtwechsel in Belgrad gewiss erscheint.