Die Volksrepublik China begreift sich in einem globalen Wettstreit mit dem westlichen Modell. Die chinesische Führung setzt dabei auch auf das Erbe der Kulturrevolution.
Am 16. Mai 1966 erließ das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ein denkwürdiges Rundschreiben. Es verkündete den Beginn der Großen Proletarischen Kulturrevolution. Sie solle alle »dekadenten ideologischen und kulturellen Bastionen« der Bourgeoisie sowie die letzten feudalen Relikte hinwegfegen. So begann vor 60 Jahren eine der umstrittensten Massenkampagnen des 20. Jahrhunderts. Angestoßen wurde sie vom »Großen Steuermann« der KPCh, Mao Zedong. Die zunehmend radikale, oft auch gewaltsame Bewegung sollte die junge Generation gegenüber kapitalistischem Gedankengut immunisieren und das Erbe der Revolution, die 1949 zur Gründung der Volksrepublik führte, weitertragen. Für die globale Linke wurde die Kulturrevolution vielfach ein Vorbild, allerdings oft in romantisierter Überhöhung der harschen chinesischen Realitäten.
Sechs Jahrzehnte später ist die Kulturrevolution nur noch eine Randnotiz der offiziellen Parteigeschichtsschreibung. Die damalige Jugend sitzt heute jedoch an den Schaltstellen der Macht. Staatspräsident Xi Jinping selbst betont, trotz der Schikanierung seiner Familie zu Zeiten der Kulturrevolution, den heroischen Charakter jener turbulenten Jahre, die wahre Führer hervorgebracht habe. Bis heute ungebrochen ist die Bedeutung, die der Kultur als treibende Kraft politischen und sozialen Wandels beigemessen wird. Doch an die Stelle der angestrebten Schaffung des revolutionären Bewusstseins mittels »Kritik und Selbstkritik« ist heute ein essentialistischer Grundtenor getreten, der die einzigartigen »kulturellen Gene« Chinas als Ressource im globalen Wettstreit mit dem westlichen Modell betont.
Neue sozialistische Kernwerte
Um den Stellenwert von Kultur und Kulturkampf heute besser verstehen zu können, lohnt sich ein genauerer Blick in die Schriften des Parteitheoretikers Wang Huning. Schon seine bis Mitte der 1990er Jahre publizierten Schriften zeichnen sich dadurch aus, dass er, nicht zuletzt durch Lektüre von Samuel Huntington und Allan Bloom, Kultur und gemeinsame Identität als zentral für die soziale Reproduktion von Herrschaft erachtet.
Vor dem Hintergrund der in den 1980er Jahren auch innerhalb der KPCh weit verbreiteten Kritik am eigenen Weg, beschreibt Wang ein Dilemma für die Partei: Sie müsse neue Werte und Identifikationsobjekte stiften, da die chinesische Tradition vielfach fortschrittsfeindlich sei. Gleichzeitig müssten die neuen »sozialistischen Kernwerte« über das Erziehungswesen dauerhaft verankert und in Form »kultureller Gene« zur Basis des chinesischen Selbstverständnisses werden. Hier wird bereits der Ruf nach einer chinesischen Zivilreligion deutlich, deren Hüterin nur die Parteiführung sein kann.
Die Grundzüge dieser Ansichten lassen sich in der Kulturpolitik Xi Jinpings leicht nachzeichnen, wenngleich bei Xi ein stärker maoistischer Ton anklingt. Dies zeigt sich nicht zuletzt in der Freund-Feind-Metaphorik zum Beispiel in einer durchgestochenen Rede Xi Jinpings vom August 2013. Dort schildert er die KPCh als von Korruption und Unglauben zerfressen. Ohne einen scharfen Kurswechsel und erheblich mehr Kontrolle im Bereich des »Überbaus« drohe ein Machtverlust der Partei. In diesem Kontext bezeichnet er insbesondere westliche Wert- und Politikvorstellungen als gefährlich. Im berüchtigten »Dokument Nummer 9« aus dem Jahr 2012, das eigentlich nur an die Partei adressiert war, wurden zeitgleich Themen wie Zivilgesellschaft, Gewaltenteilung oder die »sogenannten universellen Werte« offiziell tabuisiert. Als Gegenmittel ideologischer Unterwanderung skizzierte Xi Jinping eine neue Großerzählung, den Weg des chinesischen Wiederaufstiegs, der als »historische Mission« der Partei eine zivilreligiöse Überhöhung erhielt.
Parteilinie über alles
Die Auswirkungen dieser Vorgaben sind im vergangenen Jahrzehnt auf vielfältige Weise sichtbar geworden. Der Kulturbetrieb wurde, ebenso wie Schulen und Hochschulen, zunehmend auf Parteilinie gebracht. Loyalitätsadressen ersetzten einen zuvor zumindest partiell möglichen kritischen Diskurs. Religiöse und ethnische Pluralität wurde massiv eingeschränkt. Neben den harschen Repressionsmaßnahmen in der Provinz Xinjiang gegen die uigurische Minderheit umfasste dies auch allgemein eine Abkehr von zuvor praktizierten Formen positiver Diskriminierung. Das gilt etwa im Bereich des Hochschulzugangs, der paritätischen Ämterbesetzung oder der Förderung des Sprachunterrichts sogenannter nationaler Minderheiten. Forderungen nach sexueller Selbstbestimmung wurden unterdrückt und sowohl administrativ als auch strafrechtlich geahndet, während gleichzeitig traditionelle Rollenbilder propagiert wurden. Konservativer Kulturkampf ist somit heute, anders als vor 60 Jahren, zu einem zentralen Anliegen der chinesischen Führung geworden.
Gesellschaftliche Reaktionen auf die von der Parteiführung verordnete Homogenität, bei gleichzeitig immensem Leistungsdruck und sozialen Abstiegssorgen, zeigten sich nicht zuletzt im Bestreben erheblicher Teile der jungen Generation, Sinn im Privatleben zu finden. Der Begriff des »Flachliegens« (tangping) wird häufig verwendet, um dieses Ausbrechen aus dem Hamsterrad politischer Bevormundung und wirtschaftlicher Konkurrenz zu beschreiben. Dies konterkariert die energetischen, aber stets loyalen Rollenvorbilder, welche die Partei medial verbreiten lässt. Neben dem Versuch passiven Vermeidens gab es in den letzten Jahren aber auch immer wieder Versuche, an emanzipatorische Traditionen eines linken Kulturkampfes anzuknüpfen. So gründeten Studierende marxistische Studienzirkel, was im Kontext einer kommunistischen Parteidiktatur wenig subversiv erscheint. Aber der Versuch, das Gelesene in die soziale Praxis zu überführen, etwa durch die Organisation der in südchinesischen Sweatshops Arbeitenden, führte jedoch auch hier zu einem harten Durchgreifen der Partei, die die Grundlage ihrer Legitimation als Speerspitze der Arbeiter*innenschaft in Frage gestellt sah.
Subversives Potenzial
Überhaupt gilt der Jugend wieder ein besonderes Augenmerk. Dies hat nicht zuletzt mit zwei Ereignissen der chinesischen Geschichte zu tun, in welcher die mangelnde Bindung der Jugend an die Partei die Ordnung erschütterte. Während der blutig niedergeschlagenen landesweiten Proteste des Jahres 1989 griffen die Demonstrierenden Forderungen nach Demokratie und grundlegenden bürgerlichen Freiheiten auf. Sie stellten sich aber auch in die Tradition eines hierzulande sehr viel weniger bekannten historischen Ereignisses, der Bewegung des Vierten Mai 1919, eines Kulturkampfs par excellence. Damals träumte eine junge akademische Elite davon, überkommene konfuzianische Sitten und Vorstellungen auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen und durch Auseinandersetzung mit westlichen und japanischen Vorbildern eine breite gesellschaftliche Erneuerung in Gang zu setzen. Neue Schreibweisen und Geschlechterrollen wurden proklamiert. »Mr. Science« und »Mr. Democracy« sollten den Weg in eine Gesellschaft weisen, die nicht länger von patriarchaler Tradition und autoritärer Herrschaft geprägt war.
Anders als die Proteste des Jahres 1989, die öffentlich totgeschwiegen werden, bildet die Bewegung des Vierten Mai seit Parteigründung einen wichtigen Referenzpunkt. Mao bewertete sie als Beginn des Zeitalters der neudemokratischen Revolution und hob insbesondere ihre Stoßrichtung gegen Imperialismus und Feudalismus hervor. Allerdings habe es sich im Kern um eine bürgerliche Bewegung gehandelt, der die Führung durch eine sozialistische Partei gefehlt habe.
Während die Rotgardisten in der Kulturrevolution den ikonoklastischen Grundzug der Vierten-Mai-Bewegung feierten, interpretierten Intellektuelle und Reformmarxist*innen sie in den 1980er Jahren als chinesische Aufklärung, der nunmehr nach der Kulturrevolution eine zweite Aufklärung folgen müsse. Xi Jinping wiederum betonte anlässlich des 100-jährigen Gedenktags 2019, dass patriotische Gesinnung und Loyalität gegenüber der KPCh die entscheidenden Botschaften der Bewegung seien. Die sich wandelnden Bedeutungszuschreibungen spiegeln das jeweilige Debattenklima in der Volksrepublik China und geben Aufschluss über die Grenzen des Sagbaren.
Der Begriff des Kulturkampfs (wenhua zhanzheng) selbst spielt in diesem Kontext keine große Rolle. Auf großen chinesischen Plattformen wird der Begriff auf den Konflikt zwischen Kulturräumen übertragen; oder auf die Konkurrenzsituation zwischen China und dem Westen projiziert. Faktisch findet Kulturkampf aber tagtäglich in den Parteimedien statt, nicht zuletzt mit dem Ziel, kritische Perspektiven zu desavouieren und eine homogene chinesische Kultur mit globaler Strahlkraft (»Soft Power«) zu befördern. Aber jenseits der begrenzten Sphäre des offiziell kontrollierten Diskurses existiert auch weiterhin ein sehr viel breiteres und komplexeres Meinungsspektrum. Die Gesellschaft des heutigen China ist mit jener der Mao-Zeit nicht zu vergleichen. Die Debatten über alternative chinesische Entwicklungspfade sind keineswegs beendet.
Der Artikel erschien zuerst beim iz3w. Veröffentlicht im iz3w-Heft 414.
Teil des Dossiers Kulturkampf. Dieses Dossier ist ein Kooperationsprojekt mit dem iz3w.